Mein ELSTER: Elektronischer Steuerbescheid in barrierefreier Form – BBSB-Inform – 22.10.2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Bayerische Landesamt für Steuern bat uns, die nachfolgende Information an sie weiterzugeben.
Im Rahmen der Einkommensteuererklärung 2019 wird erstmals die Möglichkeit geschaffen die elektronische Bekanntgabe des Einkommenssteuerbescheids zu beantragen.
(Hierzu können auf dem Hauptvordruck unter „Auswahl der Form der Bekanntgabe“ entsprechende Angaben gemacht werden.) Ihr Bescheid wird Ihnen dadurch rechtskräftig und ausschließlich elektronisch bekannt gegeben.
Zur Unterstützung der Sehbehinderten, die die elektronische Bekanntgabe in Anspruch nehmen wollen, wird es in Mein ELSTER (www.elster.de) ermöglicht zusätzlich zum digitalen Steuerbescheid auf elektronischen Weg auch eine barrierefreie Übersetzung des Steuerbescheids anzufordern und übermittelt zu bekommen.
Was bedeutet das für Sie?
Soweit der in Mein ELSTER elektronisch bereitgestellte Steuerbescheid (PDF-Format) nicht ausreicht, kann nachträglich ein elektronischer Antrag auf Umwandlung des Steuerbescheides in ein barrierefreies Format (s. g. barrierefreies Duplikat des Einkommensteuerbescheids) gestellt werden.
Die Bereitstellung des barrierefreien Duplikats löst keine Rechtsfolgen aus. Rechtliche Bindungswirkung hat nur der Original-Steuerbescheid.
Voraussetzungen:
Um diese Funktion zu nutzen, müssen Sie sich in Mein ELSTER einloggen und im Bereich Mein Benutzerkonto in der Kategorie Allgemeine Einstellungen
Direktlink
https://www.elster.de/eportal/allgemeineeinstellungen
die Checkbox „Anforderung eines barrierefreien Duplikats des Einkommensteuerbescheids ermöglichen“ aktivieren.
Nach Abruf Ihres elektronischen Einkommensteuerbescheids (die elektronische Bekanntgabe muss im Rahmen der Einkommenssteuererklärung beantragt worden sein) erscheint in Ihrem ELSTER-Posteingang
Direktlink
https://www.elster.de/eportal/meinelster/meinposteingang
bei der Nachricht zu dem Einkommensteuerbescheid oder
unter Übermittelte Formulare
Direktlink
https://www.elster.de/eportal/meineformulare#meineFormulare-uebermittelt
beim übermittelten Formular der Button „Barrierefreies Bescheid-Duplikat anfordern“.
Mit Hilfe von diesem Button können Sie Ihr barrierefreies Bescheid-Duplikat anfordern.
Die Erstellung des barrierefreien Duplikats kann zwei bis vier Wochen in Anspruch nehmen, da hierfür der Bescheid gesondert aufbereitet werden muss. Nach Bereitstellung des Duplikats zum Datenabruf erhalten Sie hierüber eine Benachrichtigungs-Mail.
Bitte beachten Sie, dass die elektronische Antragstellung für die barrierefreie Übersetzung im Rahmen der Pilotierung am Anfang nur in Bayern und Berlin zu Verfügung steht. Die Ausweitung auf andere Bundesländer ist geplant, allerdings sind diesbezüglich noch keine festen Termine bekannt.
Es ist zu beachten, dass es je nach Bundesland zu Unterschieden beim Dateiformat der barrierefreien Übersetzung kommen kann.
Sollte eine barrierefreie Übersetzung für den elektronischen Steuerbescheid in einem Bundesland benötigt werden, welches noch nicht bei der barrierefreien Beantragung teilnimmt, muss die Beantragung wie bereits bisher bei Papierbescheiden erfolgen.
Das Vorgehen zur Beantragung eines barrierefreien Papierbescheids bleibt in allen Bundesländern unverändert bestehen.
Ihr BBSB-Inform
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